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   LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2011 - L 2 R 366/09   

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https://dejure.org/2011,126947
LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2011 - L 2 R 366/09 (https://dejure.org/2011,126947)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19.01.2011 - L 2 R 366/09 (https://dejure.org/2011,126947)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 19. Januar 2011 - L 2 R 366/09 (https://dejure.org/2011,126947)
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  • BSG, 16.05.2006 - B 4 RA 22/05 R

    Erwerbsminderungsrente - Rentenabschlag - Bezugszeiten vor Vollendung des 60. …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2011 - L 2 R 366/09
    Er beruft sich insbesondere auf das Urteil des 4. Senates des BSG vom 16. Mai 2006 (B 4 RA 22/05 - BSGE 96, 209).
  • BVerfG, 27.02.2007 - 1 BvL 10/00

    Rentenrechtliche Neubewertung der ersten Berufsjahre durch das Wachstums- und …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2011 - L 2 R 366/09
    Soweit der 4. Senat des BSG einem "Systemgrundsatz der (vor-)leistungsbezogenen Rente" entnehmen will, dass der "volle Wert" der Vorleistung bei der Rentenhöhe zu berücksichtigen sei, verkennt er, dass der dem Gesetzgeber durch Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG zugewiesene Regelungsauftrag auch die Befugnis zu notwendigen Reduzierungen des Wertes von Rentenanwartschaften umfasst (BVerfG, Beschluss vom 27. Februar 2007 - 1 BvL 10/00 - NJW 2007, 1577).
  • BSG, 14.08.2008 - B 5 R 32/07 R

    Erwerbsminderungsrentenbezug vor Vollendung des 60. Lebensjahres - Rentenabschlag …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2011 - L 2 R 366/09
    Das BSG habe außerdem in seiner jüngeren Rechtsprechung (ua Urteil vom 14. August 2008, B 5 R 32/07 R - NZS 2009, 385) im Einzelnen dargelegt, dass die verfassungsgemäße Absenkung des Zugangsfaktors auch bei einem Bezug von Erwerbsminderungsrente vor Vollendung des 60. Lebensjahres hinzunehmen sei.
     
  • BVerfG, 05.02.2009 - 1 BvR 1631/04

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Anhebung der Altersgrenzen bei vorzeitigem …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2011 - L 2 R 366/09
    Eine Unabänderlichkeit der bei ihrer Begründung bestehenden Bedingungen widerspräche dem Rentenversicherungsverhältnis, das im Unterschied zu einem privaten Versicherungsverhältnis von Anfang an nicht allein auf dem Versicherungsprinzip, sondern auch auf dem Gedanken der Verantwortung und des sozialen Ausgleichs beruht (BVerfG, B.v. 5. Februar 2009 - 1 BvR 1631/04 - NZS 2009, 621 ff).
  • BSG, 25.11.2008 - B 5 R 112/08 R

    Erwerbsminderungsrente - Bezugszeiten vor Vollendung des 60. Lebensjahres - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2011 - L 2 R 366/09
    Diese - auch von einer Vielzahl weiterer Instanzgerichte vertretene - Rechtsauffassung, wonach auch bei Bezugszeiten einer Erwerbsminderungsrente vor Vollendung des 60. Lebensjahres der reduzierte Zugangsfaktor maßgeblich ist, ist inzwischen von beiden nunmehr für allgemeine Rentenverfahren zuständigen Senaten des BSG bestätigt worden (vgl. die bereits im Tatbestand aufgeführte Entscheidung des 5. Senates vom 14. August 2008; Urteile des 5. Senates vom 14. August 2008 - B 5 R 88/07 R sowie B 5 R 140/07 R und 25. November 2008 - B 5 R 112/08 R; Beschlüsse des 13. Senates des BSG vom 26. Juni 2008 - B 13 R 9/08 S bzw. B 13 R 11/08 S).
  • BSG, 14.08.2008 - B 5 R 140/07 R

    Erwerbsminderungsrente - Bezugszeiten vor Vollendung des 60. Lebensjahres - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2011 - L 2 R 366/09
    Diese - auch von einer Vielzahl weiterer Instanzgerichte vertretene - Rechtsauffassung, wonach auch bei Bezugszeiten einer Erwerbsminderungsrente vor Vollendung des 60. Lebensjahres der reduzierte Zugangsfaktor maßgeblich ist, ist inzwischen von beiden nunmehr für allgemeine Rentenverfahren zuständigen Senaten des BSG bestätigt worden (vgl. die bereits im Tatbestand aufgeführte Entscheidung des 5. Senates vom 14. August 2008; Urteile des 5. Senates vom 14. August 2008 - B 5 R 88/07 R sowie B 5 R 140/07 R und 25. November 2008 - B 5 R 112/08 R; Beschlüsse des 13. Senates des BSG vom 26. Juni 2008 - B 13 R 9/08 S bzw. B 13 R 11/08 S).
  • BSG, 14.08.2008 - B 5 R 88/07 R

    Erwerbsminderungsrente - Bezugszeiten vor Vollendung des 60. Lebensjahres - …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2011 - L 2 R 366/09
    Diese - auch von einer Vielzahl weiterer Instanzgerichte vertretene - Rechtsauffassung, wonach auch bei Bezugszeiten einer Erwerbsminderungsrente vor Vollendung des 60. Lebensjahres der reduzierte Zugangsfaktor maßgeblich ist, ist inzwischen von beiden nunmehr für allgemeine Rentenverfahren zuständigen Senaten des BSG bestätigt worden (vgl. die bereits im Tatbestand aufgeführte Entscheidung des 5. Senates vom 14. August 2008; Urteile des 5. Senates vom 14. August 2008 - B 5 R 88/07 R sowie B 5 R 140/07 R und 25. November 2008 - B 5 R 112/08 R; Beschlüsse des 13. Senates des BSG vom 26. Juni 2008 - B 13 R 9/08 S bzw. B 13 R 11/08 S).
  • BSG, 26.06.2008 - B 13 R 11/08 S

    Anspruch auf Erwerbsminderungsrente; Herabsetzung des Zugangsfaktors bei …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2011 - L 2 R 366/09
    Diese - auch von einer Vielzahl weiterer Instanzgerichte vertretene - Rechtsauffassung, wonach auch bei Bezugszeiten einer Erwerbsminderungsrente vor Vollendung des 60. Lebensjahres der reduzierte Zugangsfaktor maßgeblich ist, ist inzwischen von beiden nunmehr für allgemeine Rentenverfahren zuständigen Senaten des BSG bestätigt worden (vgl. die bereits im Tatbestand aufgeführte Entscheidung des 5. Senates vom 14. August 2008; Urteile des 5. Senates vom 14. August 2008 - B 5 R 88/07 R sowie B 5 R 140/07 R und 25. November 2008 - B 5 R 112/08 R; Beschlüsse des 13. Senates des BSG vom 26. Juni 2008 - B 13 R 9/08 S bzw. B 13 R 11/08 S).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.09.2007 - L 2 R 415/07

    Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung ohne Minderung des …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2011 - L 2 R 366/09
    Die dafür maßgeblichen Erwägungen hat er bereits im Urteil vom 20. September 2007 (L 2 R 415/07; abrufbar u.a. über juris) im Einzelnen dargelegt.
  • BSG, 26.06.2008 - B 13 R 9/08 S

    Anspruch auf Erwerbsminderungsrente; Herabsetzung des Zugangsfaktors bei …

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 19.01.2011 - L 2 R 366/09
    Diese - auch von einer Vielzahl weiterer Instanzgerichte vertretene - Rechtsauffassung, wonach auch bei Bezugszeiten einer Erwerbsminderungsrente vor Vollendung des 60. Lebensjahres der reduzierte Zugangsfaktor maßgeblich ist, ist inzwischen von beiden nunmehr für allgemeine Rentenverfahren zuständigen Senaten des BSG bestätigt worden (vgl. die bereits im Tatbestand aufgeführte Entscheidung des 5. Senates vom 14. August 2008; Urteile des 5. Senates vom 14. August 2008 - B 5 R 88/07 R sowie B 5 R 140/07 R und 25. November 2008 - B 5 R 112/08 R; Beschlüsse des 13. Senates des BSG vom 26. Juni 2008 - B 13 R 9/08 S bzw. B 13 R 11/08 S).
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